Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln die Bedingungen, unter denen Dejan Milenkovits, Normannenstraße 40, 10367 Berlin (nachfolgend „Anbieter" oder „wir") den Marketing-Assistenten Feedcraft an gewerbliche Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Sie") bereitstellt. Die Anbieterkennzeichnung finden Sie im Impressum, Informationen zur Datenverarbeitung in der Datenschutzerklärung.

01Gegenstand und Geltungsbereich

1. Der Anbieter betreibt unter feedcraft.online einen KI-gestützten Marketing-Assistenten für kleine und mittelständische Dienstleistungsbetriebe. Feedcraft unterstützt den Kunden bei der Erstellung, Planung und Veröffentlichung von Inhalten für Social Media (insbesondere Facebook und Instagram).
2. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
3. Vertragsschlüsse erfolgen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.

02Vertragsschluss und Vertragsdauer

1. Die Darstellung von Feedcraft und seinen Funktionen auf feedcraft.online stellt kein bindendes Angebot dar. Mit dem Abschluss des Bestellvorgangs über die in Ziffer 3 genannte Bezahlplattform Paddle gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit Bestätigung durch Paddle und Freischaltung des Kundenkontos durch den Anbieter zustande. Erfolgt der Vertragsschluss im Rahmen einer kostenlosen Probezeit, gilt für den Zeitpunkt der Bestätigung die erfolgreiche Hinterlegung einer gültigen Zahlungsmethode bei Paddle.
2. Probezeit. Der Anbieter kann den Vertrag mit einer kostenlosen Probezeit beginnen lassen. Soweit dies beim Bestellvorgang ausgewiesen wird, beträgt die Probezeit sieben (7) Tage ab Vertragsschluss. Während der Probezeit kann der Kunde Feedcraft uneingeschränkt nutzen, ohne dass der Preis gemäß Ziffer 3 berechnet wird. Eine gültige Zahlungsmethode muss bereits zu Beginn der Probezeit hinterlegt sein; eine Belastung erfolgt jedoch erst am ersten Tag nach Ablauf der Probezeit. Der Kunde kann den Vertrag während der Probezeit jederzeit ohne Angabe von Gründen über den Kündigungsbutton im Kundenkonto beenden; bei rechtzeitiger Kündigung vor Ablauf der Probezeit wird keine Zahlung ausgelöst. Kündigt der Kunde nicht bis zum Ablauf der Probezeit, wandelt sich das Vertragsverhältnis automatisch in ein kostenpflichtiges Monatsabonnement nach den nachfolgenden Bestimmungen um.
3. Der Vertrag wird als Abonnement auf unbestimmte Zeit geschlossen und in monatlichen Abrechnungszeiträumen abgerechnet. Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht zuvor wirksam gekündigt wird.
4. Der Kunde kann das Abonnement jederzeit ohne Frist über den Kündigungsbutton in seinem Konto beenden. Die Kündigung wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt der Zugang aktiv.
5. Der Anbieter kann den Vertrag ordentlich mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
6. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Pflichten dieser AGB verstößt (z. B. Ziffer 5, 6, 7 oder 9).

03Preise, Zahlung und Rückerstattung

1. Der Preis für die Nutzung von Feedcraft beträgt 39 Euro pro Monat pro Standort zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Preise für mehrere Standorte werden individuell vereinbart.
2. Abrechnung und Zahlungsabwicklung erfolgen durch die Paddle.com Market Limited (Judd House, 18-29 Mora Street, London EC1V 8BT, Vereinigtes Königreich) als Merchant of Record (nachfolgend „Paddle"). Paddle verkauft die Nutzungslizenz im eigenen Namen an den Kunden und stellt dem Kunden die Rechnung aus. Der Anbieter erhält die Zahlungen über Paddle.
3. Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum mittels der von Paddle akzeptierten Zahlungsmittel.
4. Bezahlte Abrechnungszeiträume werden grundsätzlich nicht erstattet. Erstattungen erfolgen ausschließlich bei nachgewiesenen Abrechnungsfehlern oder soweit zwingende gesetzliche Vorschriften dies erfordern.
5. Bei Zahlungsausfall, fehlgeschlagener Vertragsverlängerung oder Rückbuchung kann der Anbieter den Zugang aussetzen, bis der Zahlungsstatus geklärt ist.

04Leistungsbeschreibung

1. Der Anbieter stellt dem Kunden Feedcraft als Software-as-a-Service über das Internet zur Verfügung. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung auf feedcraft.online.
2. Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, einzelne Funktionen zu erweitern, einzuschränken, zu verändern oder die Bereitstellung des Dienstes ganz oder teilweise einzustellen. Wesentliche Verschlechterungen werden dem Kunden mit angemessener Vorlauffrist mitgeteilt.
3. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für eine bestimmte Verfügbarkeitsquote, Antwortzeit oder ununterbrochene Erreichbarkeit. Eine Service-Level-Vereinbarung (SLA) besteht nicht.
4. Der Anbieter ist berechtigt, planmäßige Wartungsarbeiten durchzuführen, die zu vorübergehenden Einschränkungen der Verfügbarkeit führen können.

05Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, alle bei der Registrierung und während der Nutzung erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
2. Zugangsdaten (insbesondere Benutzername und Passwort) sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Werden mehrere Mitarbeiterzugänge eingerichtet, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass diese ausschließlich von den jeweils berechtigten Personen genutzt werden.
3. Bei Verdacht eines unbefugten Zugriffs auf das Nutzerkonto ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Der Anbieter ist berechtigt, das Konto vorsorglich zu sperren, sobald ein hinreichender Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung besteht.
4. Der Kunde ist verpflichtet, geltendes Recht (insbesondere Urheber-, Marken-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits- und Datenschutzrecht) bei der Nutzung von Feedcraft zu beachten.
5. Es ist untersagt, Feedcraft mittels automatisierter Verfahren (Bots, Scraper, Crawler) zu nutzen, die Plattform durch übermäßige Anfragen zu belasten oder Sicherheitsmaßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu unterlaufen.

06KI-generierte Inhalte und Eigenverantwortung

1. Feedcraft nutzt Large-Language-Models (insbesondere Anthropic Claude) zur automatisierten Generierung von Texten, Bildvorschlägen und weiteren Inhalten. Die Ergebnisse werden auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Daten erzeugt und stellen Vorschläge dar.
2. KI-generierte Inhalte können fehlerhaft, unvollständig, irreführend oder rechtlich unzulässig sein („Halluzinationen"). Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder rechtliche Zulässigkeit der von der KI erzeugten Vorschläge.
3. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche von Feedcraft generierten Inhalte vor der Veröffentlichung sorgfältig zu prüfen und an seine konkrete Situation anzupassen. Die Verantwortung für veröffentlichte Inhalte trägt ausschließlich der Kunde.
4. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für rechtliche, fachliche oder sachliche Fehler in KI-generierten Inhalten oder für aus deren Veröffentlichung resultierende Ansprüche Dritter.

07Drittanbieter-Plattformen und Integrationen

1. Feedcraft veröffentlicht Inhalte auf den Plattformen Facebook und Instagram (Meta) und ermöglicht optional die Bearbeitung von Designs in Canva sowie die Anbindung an Belbo. Hierfür ist die Verknüpfung des jeweiligen Drittanbieter-Kontos durch den Kunden erforderlich.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen der angebundenen Plattformen einzuhalten (insbesondere die Plattformbedingungen von Meta, die Nutzungsbedingungen von Canva und die AGB von Belbo).
3. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit, Funktionsweise oder Preisgestaltung der Drittanbieter-Plattformen. Änderungen, Ausfälle oder Beschränkungen seitens der Drittanbieter (z. B. API-Änderungen, Sperrung von Konten, Anpassung der Nutzungsbedingungen) liegen außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters.
4. Der Anbieter haftet nicht für Maßnahmen der Drittanbieter gegenüber dem Kunden, insbesondere nicht für Sperrungen, Reichweitenreduzierungen oder Löschungen von Konten oder Inhalten durch Meta, Canva oder andere Plattformen.

08Eigentum an Inhalten und Nutzungsrechte

1. Sämtliche vom Kunden hochgeladenen oder mit Feedcraft erstellten Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Captions, Newsletter-Entwürfe) verbleiben im Eigentum des Kunden bzw. der jeweiligen Rechteinhaber.
2. Der Kunde räumt dem Anbieter das einfache, zeitlich auf die Vertragsdauer beschränkte, nicht übertragbare Recht ein, die genannten Inhalte zum Zweck der Bereitstellung des Dienstes zu speichern, zu verarbeiten, an die vom Kunden ausgewählten Drittanbieter (z. B. Meta, Canva) zu übermitteln und auf den vom Kunden verbundenen Konten zu veröffentlichen.
3. Der Kunde sichert zu, dass er an allen hochgeladenen Inhalten die erforderlichen Rechte hält oder über entsprechende Nutzungseinwilligungen verfügt (insbesondere Urheberrechte, Bildrechte abgebildeter Personen, Markenrechte).
4. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit der Veröffentlichung oder Verarbeitung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte gegen den Anbieter geltend gemacht werden, und ersetzt dem Anbieter die zur Rechtsverteidigung notwendigen angemessenen Kosten.

09Faire Nutzung

1. Die Nutzung von Feedcraft erfolgt im Rahmen einer fairen, marktüblichen Nutzungsintensität. Der Anbieter behält sich vor, technische und mengenmäßige Grenzen für die Nutzung einzelner Funktionen festzulegen (z. B. Anzahl von KI-Anfragen pro Tag, Speichervolumen für hochgeladene Medien, Anzahl verbundener Konten).
2. Bei einer Nutzung, die das übliche Maß erheblich überschreitet, einer offensichtlich missbräuchlichen Verwendung oder einem Verstoß gegen Ziffer 5 ist der Anbieter berechtigt, die Nutzung einzelner Funktionen zu drosseln, Konten temporär zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
3. Der Anbieter wird den Kunden vor einer dauerhaften Maßnahme nach Möglichkeit informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme oder Anpassung des Nutzungsverhaltens geben, sofern dies dem Anbieter zumutbar ist.

10Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
4. Unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie aus dem Verzug mit einer wesentlichen Vertragspflicht.
5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Anbieters.

11Schlussbestimmungen

1. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Berlin. Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
3. Hinweise zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.
4. Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Kunden mindestens vier (4) Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail) mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb dieser Frist in Textform, gilt seine Zustimmung als erteilt; auf diese Folge wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Widerspricht der Kunde fristgerecht, kann der Anbieter den Vertrag mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.